Bahn informiert über Verstärkung des Zug-Angebots

Wegen massiver Einbrüche bei den Fahrgastzahlen hat die Deutsche Bahn in der Corona-Krise ihr Angebot heruntergefahren. Nun will sie die Kapazitäten sowohl im Fern- als auch im Regionalverkehr allmählich wieder hochfahren und sich dem Normalfahrplan weiter annähern. Wie genau sie dabei vorgeht, will der für den Personenverkehr verantwortliche Bahnvorstand Berthold Huber heute erklären. Dem Konzern zufolge waren selbst vor den Lockerungen mindestens zwei Drittel der Fahrten verfügbar. Damit sollte eine Grundversorgung aufrecht erhalten werden.

Begonnen hat die Bahn mit dem Wiederhochfahren bereits Anfang Mai, vor allem im Regionalverkehr. Seither ist zumindest der Regionalverkehr wieder bei 90 Prozent. Allerdings fahren in der Krise weiter deutlich weniger Menschen Zug. Allein im Fernverkehr sind die Fahrgastzahlen in den vergangenen Wochen Ministerienangaben zufolge um rund 90 Prozent zurückgegangen.

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MV empfängt Gäste aus anderen Bundesländern

Die Hotels, Pensionen und Campingplätze in Mecklenburg-Vorpommern dürfen von Montag an wieder Gäste aus anderen Bundesländern empfangen. Nach dem Shutdown Mitte März konnte die Tourismusbranche bereits vergangene Woche Gäste aus dem eigenen Land begrüßen. Der Geschäftsführer des Landestourismusverbands, Tobias Woitendorf, ging davon aus, dass über Pfingsten rund 90 Prozent der Betriebe geöffnet haben werden und dann vermutlich gut belegt sind.

Für die Hälfte der Betriebe komme laut einer Verbandsumfrage die Öffnung nach der langen Schließzeit gerade noch rechtzeitig. Die Lage sei sehr ernst. Einer der am häufigsten geäußerten Kritikpunkte ist die Begrenzung der Bettenbelegung in Hotels oder Campingplätzen auf 60 Prozent der Kapazität – einer der Versuche der Landesregierung, die Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu behalten. Es sei zu befürchten, dass Mecklenburg-Vorpommern Gäste verliere, da andere Länder bis auf Niedersachsen und Hamburg keine Begrenzung hätten, sagte Woitendorf.

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Die Bayern dürfen wieder ins Wirtshaus

Die Bayern können zurück ins Wirtshaus. Ab heute dürfen Gaststätten zum ersten Mal seit Beginn der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie wieder in ihren Innenräumen Essen und Trinken servieren.

Dabei gelten im Grunde dieselben Regeln, wie bei der Öffnung der Biergärten am vergangenen Montag: Also unter anderem eine Maskenpflicht, solange man nicht am Tisch sitzt, der Mindestabstand von 1,50 Metern zu Menschen außerhalb der eigenen Gruppe, die maximal zwei Hausstände umfassen darf, und die Pflicht, pro Gruppe die Personalien einer Person aufzunehmen. Zudem werden Gäste am Tisch platziert.

Für die von der Corona-Krise hart getroffenen Wirte ermöglicht der Schritt eine Ausweitung des Betriebs. Allerdings fällt durch die Abstandsregeln ein großer Teil der Kapazitäten weg. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga ging zuletzt davon aus, dass etwa die Hälfte bis zwei Drittel der Sitzplätze fehlen. Damit einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen sei eine Herausforderung.

Ebenfalls einen Schritt in Richtung Normalität machen am Montag die Kindergärten, in die alle Kinder im letzten Jahr vor dem Grundschuleintritt zurückkehren dürfen. Waldkindergärten können wieder komplett öffnen.

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Hotels in Brandenburg öffnen wieder für Touristen

Darauf haben Hoteliers in Brandenburg lange gewartet: Heute öffnen die Herbergen wieder für die Gäste. Voraussetzung in der Corona-Pandemie ist, dass die Betreiber den vorgeschriebenen Mindestabstand und die Hygieneregeln sicherstellen können. Beim Frühstück dürfen sich Gäste noch nicht wieder selbst am Buffet bedienen. Hotels müssen Personal zur Bedienung am Tisch bereitstellen. Eine Maskenpflicht gibt es nach Angaben des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Brandenburg (Dehoga) nicht. Reservierungen sind nicht vorgeschrieben, Hotels empfehlen das aber, denn mit Blick auf Pfingsten sind zahlreiche Herbergen gut gebucht.

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Altmaier: Aufstockung bei Lufthansa nur bei Übernahmeversuch

Der Bund will seine Anteile nach einem Einstieg bei der Lufthansa nur dann über die Sperrminorität heben, wenn eine Übernahme aus dem Ausland droht. Das sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Sonntagabend in der Sendung „Berlin direkt“ des ZDF. „Nur wenn es darum geht, Übernahmeversuche zu verhindern“, antwortete er auf die Frage, wann man auf 25 Prozent plus eine Aktie aufstocken werde.

Eine Einigung über das geplante milliardenschwere staatliche Rettungspaket wegen der Corona-Krise steht allerdings weiter aus. Der Rettungsplan sieht Steuergelder von insgesamt neun Milliarden Euro vor. Der Bund will sich mit vorerst 20 Prozent an der Airline beteiligen. Dies läge unterhalb der Sperrminorität, mit der wichtige Entscheidungen blockiert werden könnten. Geplant ist zusätzlich aber eine Wandelschuldverschreibung im Wert von fünf Prozent plus einer Aktie.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte im „Bericht aus Berlin“ der ARD, der Bund werde sicherstellen, dass er notfalls eine ausreichende Sperrminorität gegen Übernahmeversuche habe. Altmaier versicherte, die Staatsbeteiligung sei nur vorübergehend. „Sobald die Lufthansa wieder in der Gewinnzone ist, müssen diese Gelder zurückgezahlt werden“, sagte er. Das könne aber einige Jahre dauern.

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Neue Mietpreisbremse für den Südwesten auf der Zielgeraden

In 89 Städten und Gemeinden im Südwesten wird künftig die sogenannte Mietpreisbremse gelten. Die grün-schwarze Landesregierung will sich nach dpa-Informationen in ihrer Sitzung am kommenden Dienstag abschließend mit der Neuregelung befassen. Sobald die Verordnung dann im Anschluss offiziell verkündet ist, tritt sie in Kraft. Das Kabinett hatte die neue Mietpreisbremse bereits im März auf den Weg gebracht, danach hatten Kommunen und Verbände aber noch die Möglichkeit, Stellung zu nehmen.

Trotz diverser Einwände unter anderem vom Eigentümerverband Haus & Grund habe es keinen Änderungsbedarf gegeben, heißt es in der Vorlage für die Kabinettssitzung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

In den 89 Städten und Gemeinden mit einem angespannten Wohnungsmarkt, in denen die Mietpreisbremse künftig gilt, darf die Miete bei Neuverträgen dann nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Das soll auch den Anstieg des Mietniveaus insgesamt bremsen. Die neue sogenannte Gebietskulisse mit den 89 Kommunen war mit einem Gutachten ermittelt worden.

Zuletzt hatte die Mietpreisbremse in 68 Kommunen gegolten. Das Landgericht Stuttgart hatte sie allerdings wegen eines Formfehlers beim Erlass im Jahr 2015 für unwirksam erklärt. Nun fallen einige der bislang aufgeführten Städte und Gemeinden weg, dafür kommen andere neu hinzu. In der neuen Gebietskulisse lebt nach Angaben des Wirtschaftsministeriums aus dem März ein gutes Drittel der Bevölkerung.

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